Die italienische Regierung verzichtet laut verschiedenen Medienberichten auf den Strafbestand "Leugnung des Holocausts"
Quelle: Partei National Orientierter Schweizer
(http://www.pnos.ch/?seite=meldungen_detail.html&sprache=37&meldungid=356, 29.01.2007)
Die italienische Regierung verzichtet laut verschiedenen Medienberichten auf die Einführung des Strafbestandes "Leugnung des Holocausts".
Noch Anfang letzter Woche schien in Italien niemand etwas gegen diese Beschneidung der freien Meinungsäusserung einzuwenden haben. Doch nachdem das Parlament den Vorschlag des italienischen Justizminister Clemente Mastella verabschieden wollte, regte sich von intellektuell-wissenschaftlicher Seite Widerstand.
In einem Manifest wandten sich ungefähr zweihundert Historiker, Publizisten und Intellektuelle, die allesamt dem internationalistischen Lager zuzurechnen sind, gegen die neue Gesetzesvorlage. Auch jüdische Publizisten beteiligten sich am Grundsatztenor, wonach es grundsätzlich "gefährlich" - weil tendenziell totalitär - sei, bestimme historische Ereignisse oder Theorien zu "Staatswahrheiten" zu erheben.
Auf eine explizite Strafnorm gegen das Verbreiten revisionistischer Theorien wird in Italien auf Intervenieren dieses illusteren Personenkreises nun verzichtet. - Auf die (Wieder)Einführung eines Antidiskriminierungsartikels indes nicht.
Die PNOS unterstützt den Entscheid der italienischen Regierung, auf die totalitären Forderungen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht eingegangen zu sein. Obwohl Mitte Januar von der Bundeskanzlerin und derzeitigen EU-Ratspräsidentin ein EU-weites Gesetz gegen die Bekämpfung von Revisionisten gefordert wurde, scheint nicht jede Nation dieser despotischen Forderung nachkommen zu wollen.
Die PNOS bedauert hingegen, dass sich in der Schweiz vor Einführung des Maulkorbparagraphen von wissenschaftlich-intellektueller Seite kein Widerstand geregt hat. Die Intellektuellen dieses Landes scheinen wohl schon im autoritären und repressiven Meinungskommunismus aufgegangen zu sein.
Subversive Gedanken zu kriminalisieren, scheint den "geistigen Führern" dieses Landes keineswegs ein Dorn im Auge zu sein. Vielmehr biederte sich die intellektuelle Kaste in opportunistischer Art und Weise als Zugpferd für die Abstimmung über den Maulkorbparagraphen an. Ein wankelmütiges und zugleich besorgniserregendes Eingeständnis an die despotischen Zirkel und Kreise unserer Nation.
Die PNOS wird sich in ihrem Kampf gegen die willkürlichen Mühlen der gegenwärtigen kapitalistischen Herrschaftsordnung indes nicht einschüchtern lassen.
Freiheit der Rede, Freiheit der Meinung, Freiheit der Forschung!