Ratschlag an Justizministerin Zypries: Hände weg vom Holocaust!

Guten Tag Frau Ministerin!

Nicht weil ich selbst in bisher drei europäischen Parlamenten im Zusammenhang mit der Schaffung von Anlaßgesetzen genannt worden bin, rate ich Ihnen von Ihrem Vorhaben ab! Nämlich nach einem Gesetz zu streben, in welchem die offene Holocaustforschung nach deutschem Vorbild einheitlich kriminalisiert werden müßte!

Auch von Ihrem Standpunkt aus, sollten Sie Ihren Plan als kontraproduktiv erkennen.

Wie wollen Sie etwa den Lappen, den Portugiesen, den Türken Bulgariens, den Schotten und den Levantinern erklären, daß der größte Völkermordvorwurf der Weltgeschichte bei Androhung von jahrzehntelanger Haft unerforscht und unbewiesen bleiben muß?

Hier drei Sachargumente, die Ihr Ansinnen abträglich erscheinen lassen:

Der Gleichheitsgrundsatz kann nicht glaubhaft exportiert werden, solang er in Deutschland nicht verwirklicht ist!

Es wäre löblich, wenn Sie von dem Wunsch getrieben sein sollten, dem Gleichheitsgrundsatz in Europa zum Durchbruch zu verhelfen.

Aber Sie haben ja noch nicht einmal versucht, diesen Grundsatz der Gleichheit aller Bürger vor dem Holocaust-Gesetz in Deutschland selbst durchzusetzen!

Im Gegenteil: Täglich wird die Liste der Persönlichkeiten länger, die in der BRD und den befreundeten Staaten den Holocaust ungestraft bestreiten oder in Frage stellen dürfen, nur weil sie Juden, Linke, Staatsdiener, Amerikaner oder prominente Journalisten sind.

Der Leiter des Heeresgeschichtlichen Forschungsamtes, Dr. Joachim Hoffmann, ging sogar so weit, in seinem Buch "Stalins Vernichtungskrieg" den Holocaust unter Propagandalügen einzuordnen und den Revisionisten Scharfsinn und Sachverstand zu attestieren, der sich durch das Strafgesetz nicht aufhalten ließe (siehe Seite 158). Dies im "Verlag für Wehrwissenschaften" der deutschen Bundeswehr.

Kein Staatsanwalt wagte es, auch nur eine Miene zu verziehen. Das Legalitätsprinzip gibt kein Lebenszeichen mehr von sich. Es ist, wenn nicht tot, so doch scheintot.

Würden Sie nun mit Ihrem abenteuerlichen Plan, die politische Verfolgung von Deutschland - immer im Namen der Ideale der westlichen Wertegemeinschaft und des Gleichheitsgrundsatzes - auf Lappland oder die Irische Republik etwa ausdehnen wollen, so werden Sie sich von den dortigen Eingeborenen fragen lassen müssen, warum Sie in Deutschland selbst den Grundsatz der Ungleichheit vor dem Gesetz noch nicht abgestellt haben. Warum deutsche Spitzenpolitiker von 500.000 ermordeten Zigeunern herumlügen dürfen, während Herr Professor Yehuda Bauer, der Holocaust Papst Israels und Professor an der Hebrew-University von Jerusalem die rassische Verfolgung der Zigeuner öffentlich (im Spiegel) bestreiten darf?

Ich füge diesem offenen Brief eine Link-Sammlung von prominenten Persönlichkeiten und Medienverantwortlichen aus Deutschland, Österreich und ganz Europa bei, die den Holocaust seit Jahren öffentlich bestreiten und gegen die Sie und ihre Staatsanwälte nicht vorzugehen wagen. Eine Dokumentation "National-Journal", auf der von Professor Finkelstein bis zu Rabbiner M. Friedmann alle unverfolgten Zweifler mit ihren Aussagen dokumentiert sind.

Es gibt also in Deutschland und Österreich eine Zweiklassenjustiz für den Holocaust: Eine für die eigenen Leute und eine für die politische Opposition. Solches Treiben, wie es in Deutschland Brauch ist, wäre eine Bankrotterklärung für jeden Rechtsstaat.

Räumen Sie doch gefälligst erst einmal bei sich zu Hause auf und führen Sie dort rechtsstaatliche Verhältnisse ein, ehe Sie den alten Demokratien Europas den Gleichheitsgrundsatz erklären wollen.

Das deutsche Beweisverbot müßten Sie ja dann auch exportieren!

Die Urteile gegen die Revisionisten sind nur möglich, weil unter Bruch geltenden Rechtes für die Angeklagten ein totales Beweisverbot verhängt worden ist.

Eine einheitliche Verfolgung der Holocaustleugner könnte also aus Ihrer Sicht nur dann erfolgversprechend sein, wenn in allen europäischen Staaten ein solches Beweisverbot nach deutschem und österreichischem Vorbild eingeführt werden würde.

Glauben Sie denn allen Ernstes, daß dies mit den alten Demokratien Skandinaviens und Englands zu machen sein wird?

Angriff auf die Mehrheit ist Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht (Demokratie)

Der jüdische Journalist Henrik Broder hat in einem Artikel in den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" vom 3.8.2001 die Öffentlichkeit von der Stimmungslage in Deutschland in Kenntnis gesetzt, wonach damals bereits, also vor den Prozessen gegen Germar Rudolf und Ernst Zündel, sowie der Konferenz von Teheran, die Deutschen, betreffend den Holocaust, in zwei Lager gespalten wären:

Nach den erwähnten Ereignissen und den Massenvernichtungslügen des Westens hat sich die Zahl der Zweifler zweifellos noch erhöht.

Ein Gesetz zu schaffen, das eine große Minderheit, die Hälfte eines Volkes oder gar die Mehrheit, kriminalisiert, aber ist verfassungswidrig nach allen Verfassungen oder Grundgesetzen des Westens.

Nun beruht das Demokratieverständnis deutscher Politiker offensichtlich leider auf einem Mißverständnis: Sie behandeln das deutsche Volk im Auftrag unserer Amerikanischen Feinde nicht wie den Souverän, von dem alle Macht und alle Gewalt ausgeht, sondern wie einen entmündigten Pflegefall.

Volksabstimmungen und Direktwahl des Staatsoberhauptes sind verboten und die Politiker entscheiden täglich beliebig in allen elementaren Fragen wider das Volk:

So wurde den Deutschen von der Regierung gegen den Volkswillen aufgezwungen:

- Die immerwährende Immigration
- Die Abschaffung der DM
- Die Osterweiterung
- Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
- Die Waffengeschenke Frau Merkels an Israel
- Die Freundschaftsbeteuerungen und Küßchen der Frau Merkel für den Kriegsverbrecher und Massenmörder, Herrn Präsidenten G.W. Bush.
- Der Mißbrauch der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland für militärische Interventionspolitik und die Kollaboration der Regierung mit den amerikanischen Folterknechten.
- Die mutwillige Zerstörung der von Gerhard Schröder angebahnten deutsch-russischen Freundschaftsbeziehungen durch die Bundeskanzlerin.
- Die stetigen Versuche die NPD zu verbieten und mittels Steuergelder durch den verfassungswidrigen "Verfassungsschutz" kriminalisieren zu lassen, obwohl 62 Prozent der Bevölkerung gegen ein solches Verbot eintreten.

Diese Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen.

So darf auch Innenminister Schäuble gegen den Willen der Mehrheit toben: In einer Welt, die vom US-amerikanischen und israelischen Terror täglich gekennzeichnet ist und die von den Massenvernichtungslügen des Westens genug hat, stellt sein Plan, Sondergesetze gegen eine Terrorbedrohung Deutschlands aus der Luft zu schaffen, eine weitere Verhöhnung des Mehrheitswillen dar. Eine solche latente Bedrohung durch Passagierflugzeuge gibt es in Deutschland und in der Welt nicht und der 11.9. bliebe, wenn er denn keine Inszenierung von Mossad und CIA gewesen sein sollte, ein bizarrer Einzelfall, dessen Wiederholung so unwahrscheinlich ist, wie der Einschlag eines Kometen.

Der Sozialdemokrat und Staatsrechtler Professor Carlo Schmidt hat 1948 festgestellt, daß das deutsche Volk die ihm durch die Besatzergewalt aufgezwungene Bundesrepublik Deutschland zunächst faktisch anerkannte.

Ich gebe Ihnen nun aber zu bedenken: Durch das ständige Verachten des Mehrheitswillens, wie es sich auch in Ihrem Plan, die Verfolgung der Holocaustforschung auf ganz Europa auszudehnen, manifestiert, hat die Identifikation des deutschen Volkes mit dem Regime der Bundesrepublik Deutschland stark abgenommen und wird künftig weiter dramatisch schwinden. Meinungsumfragen besagen, daß 80 Prozent der Deutschen heute schon den Politikern mißtrauen. Und der "Schwarze Freitag", also die Götterdämmerung des Dollars, ist noch gar nicht über die Welt hereingebrochen.

Zum Abschied erlauben Sie mir, Ihnen ein Wort der Zeitung Die Welt (9.1.07) ins Stammbuch zu schreiben. Diese meinte im Zusammenhang mit Ihren Plänen und deren Ablehnung durch den Schweizer Justizminister Christian Blocher:

"Die Idee aber, den Kontinent durch eine Initiative auf EU-Ebene gleichsam zu läutern, löst keine Probleme. Sie schafft höchstens neue."

Mit höflichen Grüßen

     Gerd Honsik (http://www.honsik.com)
     im 15. Jahr des Exils und im 25.Jahr der Bücherverfolgung